Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines 

Der Vertrag zwischen Besteller und Electrolux AG ("Electrolux") ist mit unserer Absendung der schriftlichen Bestätigung der Bestellung an den Besteller abgeschlossen (“Auftragsbestätigung“). Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von uns ausdrücklich angenommen und schriftlich bestätigt worden sind. Für Ersatzteilbestellungen und sofortige Lieferungen wird keine Auftragsbestätigung gesendet. 

Umfang der Lieferung 

Die Lieferungen und Leistungen sind in unserer Auftragsbestätigung abschliessend aufgeführt. Eine zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin eintretende Modelländerung bleibt vorbehalten. 

Eigentumsvorbehalt 

Geräte, welche zu Ausstellungszwecken zur Verfügung gestellt werden, bleiben Eigentum von Electrolux. Bei einem Verkauf oder einer Sortimentsänderung werden Ausstellungsgeräte mit Meldung der Seriennummer zu speziellen Konditionen verrechnet. 

Liefertermin 

Der Liefertermin wird mit unserer Auftragsbestätigung mitgeteilt und verschiebt sich angemessen, wenn Hindernisse auftreten, die wir trotz Aufwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden können. Solche Hindernisse sind beispielsweise erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen und Ereignisse infolge höherer Gewalt. 

Lieferungen auf Abruf 

Der Abruf von bestellten Produkten ohne festes Lieferdatum muss mindestens 3 Wochen vor gewünschter Auslieferung erfolgen, andernfalls wird der Liefertermin entsprechend angepasst. 

Preise 

Die Preise verstehen sich franko Domizil. Falls die Lieferung nicht an den Besteller, sondern an einen Dritten zu erfolgen hat, wird dem Besteller einen Versandkostenanteil in Rechnung gestellt. Es werden Zuschläge für Expresslieferungen berechnet. Für den Versand von Ersatzteilen wird immer ein Versandkostenanteil belastet. 

Prüfung und Abnahme der Lieferung 

Beanstandungen wegen offensichtlichen Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Lieferung beim Transporteur geltend zu machen. Die Lieferung ist innert 5 Arbeitstagen nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel sind uns unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Wird dies unterlassen, so gilt die Lieferung als genehmigt. 

Gewährleistung 

Wir gewähren dem Besteller auf allen von uns gelieferten Produkten, die in der Schweiz gekauft und in Betrieb sind, eine zweijährige Gewährleistung, gerechnet ab Rechnungsdatum an den Endverbraucher, längstens jedoch für 3 Jahre ab Lieferung an den Besteller. Die Gewährleistung beinhaltet Material, Arbeit und unsere Fahrspesen. 

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bzw. wird vorzeitig abgebrochen, wenn die Schäden auf folgende Ursache zurückzuführen sind: 

Verschleissteile, nicht fachgerechte Installationen, Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder Betriebsvorschriften, höhere Gewalt, unsachgemässer Gebrauch, Eingriffe von nicht autorisierten Stellen und Verwendung von Nicht-Original-Ersatzteilen. 

Haftungs- und Gewährleistungsausschluss 

In Abweichung von den gesetzlichen Gewährleistungsregeln wird zusätzlich ein Nachbesserungsrecht zugunsten von Electrolux vereinbart. Das Recht auf Ersatzleistung beim Gattungskauf wird wegbedungen. Neben der obgenannten Gewährleistung gibt 

Electrolux dem Besteller keine weiteren Garantien und sämtliche darüber hinausgehenden Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Zudem wird jegliche Haftung von Electrolux – soweit gesetzlich zulässig – wegbedungen. 

Retouren 

Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Retouren. Ein Retourenwunsch muss vorgängig unserem Retouren Service Center angemeldet werden. Die Entscheidung über eine kostenpflichtige oder kostenfreie Retoure sowie die Erstattung eines bezahlten Einstandspreises obliegt Electrolux. Der Retouren Service besorgt sodann die Ausstellung des Retouren-Auftrages. Für Produkte, deren Auslieferdatum länger als 2 Monate zurückliegt, erfolgen keine Retouren. Unsere Chauffeure und Transporteure sind angewiesen, Retouren nur bei Vorlage des Retouren-Auftrages entgegen zu nehmen. 

Für jede von uns nicht verursachte Retoursendung verrechnen wir die daraus entstehenden Umtriebskosten für Abwicklung, Kontrolle, Instandstellung und Neuverpackungen, für Zubehör unter CHF 40.- Nettowert erfolgt in diesen Fällen keine Gutschrift. 

Annullierung von speziellen Anfertigungen 

Bei Annullierungen von speziell angefertigten Produkten behalten wir uns vor, allfälligen Schadenersatz zu fordern. 

Vorgezogene Recyclinggebühr und Entsorgung 

Die Kosten der vorgezogenen Recyclinggebühr (vRG) gehen zu Lasten des Bestellers. Die Rücknahme von Geräten ist kostenpflichtig. 

Datenschutz 

Electrolux verpflichtet sich, personenbezogene Daten gemäss der anwendbaren Datenschutzgesetzgebung vertraulich zu behandeln. Electrolux ist berechtigt, personenbezogene Daten des Bestellers unter Beachtung der Datenschutzgesetzgebung zu erheben, zu verarbeiten und an konzerninterne Unternehmen im In- und Ausland weiterzugeben. Die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte im In- und Ausland ist unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur lieferbezogenen Datenverarbeitung gestattet. 

Verrechnungsverbot 

Das Recht zur Zurückhaltung von Zahlungen oder der Verrechnung mit Gegenforderungen steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 

Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

Auf das Vertragsverhältnis zwischen Electrolux und dem Besteller ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand bei sämtlichen Streitigkeiten ist der Sitz von Electrolux. 

ELECTROLUX AG 

Stand: September 2013